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Physische Eingriffe, um die Ausbreitung von Atemwegsviren zu unterbrechen oder zu verringern

Quelle: https://www.cochranelibrary.com/cdsr/doi/10.1002/14651858.CD006207.pub6/full

Deutsche Zusammenfassung:

Kernaussagen
Basierend auf den von uns ausgewerteten Studien sind wir uns nicht sicher, ob das Tragen von Masken oder N95/P2-Atemschutzgeräten dazu beiträgt, die Ausbreitung von Atemwegsviren zu verlangsamen.

Handhygieneprogramme können helfen, die Ausbreitung von Atemwegsviren zu verlangsamen.

Was wollten wir herausfinden?
Ob physikalische Maßnahmen die Ausbreitung von Atemwegsviren stoppen oder verlangsamen, wollten wir aus gut kontrollierten Studien, in denen eine Intervention mit einer anderen verglichen wird, sogenannte randomisierte kontrollierte Studien, herausfinden.

Was haben wir getan?
Wir suchten nach randomisierten kontrollierten Studien, die sich mit physikalischen Maßnahmen befassten, um zu verhindern, dass Menschen eine Virusinfektion der Atemwege bekommen.

Uns interessierte, wie viele Personen in den Studien sich eine respiratorische Virusinfektion eingefangen haben und ob die physikalischen Maßnahmen unerwünschte Wirkungen hatten. 

Was haben wir gefunden?
Wir identifizierten 78 relevante Studien. Sie fanden weltweit in Ländern mit niedrigem, mittlerem und hohem Einkommen statt: in Krankenhäusern, Schulen, Wohnungen, Büros, Kindertagesstätten und Gemeinden während nicht epidemischer Grippeperioden, der globalen H1N1-Grippepandemie im Jahr 2009, der epidemischen Grippesaison bis 2016 und während der COVID-19-Pandemie. Wir identifizierten fünf laufende, unveröffentlichte Studien; zwei von ihnen evaluieren Masken bei COVID-19. Fünf Studien wurden von Regierungen und Pharmaunternehmen finanziert, und neun Studien wurden von Pharmaunternehmen finanziert.

Wir bewerteten die Auswirkungen von:

· medizinische oder chirurgische Masken;

· N95/P2-Atemschutzgeräte (eng anliegende Masken, die die eingeatmete Luft filtern, häufiger von medizinischem Personal als von der allgemeinen Öffentlichkeit verwendet); und

· Händehygiene (Händewaschen und Händedesinfektionsmittel verwenden). 

Wir haben folgende Ergebnisse erhalten:

Medizinische oder chirurgische Masken

Zehn Studien wurden in der Gemeinde durchgeführt und zwei Studien mit medizinischem Personal. Verglichen mit dem Tragen keiner Maske nur in den Community-Studien macht das Tragen einer Maske möglicherweise wenig bis gar keinen Unterschied darin, wie viele Menschen an einer grippeähnlichen Erkrankung/COVID-ähnlichen Erkrankung erkrankt sind (9 Studien; 276.917 Personen); und macht wahrscheinlich wenig oder keinen Unterschied darin, wie viele Menschen eine durch einen Labortest bestätigte Grippe/COVID haben (6 Studien; 13.919 Menschen). Unerwünschte Wirkungen wurden selten berichtet; Unwohlsein wurde erwähnt.

N95/P2-Atemschutzgeräte

Vier Studien befassten sich mit medizinischem Personal und eine kleine Studie mit der Gemeinde. Verglichen mit dem Tragen medizinischer oder chirurgischer Masken macht das Tragen von N95/P2-Atemschutzmasken wahrscheinlich wenig bis gar keinen Unterschied darin, wie viele Personen eine bestätigte Grippe haben (5 Studien; 8407 Personen); und kann wenig bis gar keinen Unterschied darin machen, wie viele Menschen eine grippeähnliche Krankheit (5 Studien; 8407 Personen) oder eine Atemwegserkrankung (3 Studien; 7799 Personen) bekommen. Unerwünschte Wirkungen wurden nicht gut gemeldet; Unwohlsein wurde erwähnt.

Hand Hygiene

Die Befolgung eines Händehygieneprogramms kann die Zahl der Personen, die an einer Atemwegserkrankung oder einer grippeähnlichen Erkrankung erkranken oder eine bestätigte Grippe haben, im Vergleich zu Personen, die ein solches Programm nicht befolgen, verringern (19 Studien; 71.210 Personen), obwohl dieser Effekt statistisch nicht bestätigt wurde signifikante Reduktion, wenn ILI und laborbestätigter ILI getrennt analysiert wurden. Nur wenige Studien haben unerwünschte Wirkungen gemessen; Hautreizungen bei Personen, die Händedesinfektionsmittel verwenden, wurden erwähnt.

Was sind die Grenzen der Beweise?
Unser Vertrauen in diese Ergebnisse ist im Allgemeinen gering bis mäßig für die subjektiven Ergebnisse im Zusammenhang mit Atemwegserkrankungen, aber mäßig für die genauer definierte laborbestätigte respiratorische Virusinfektion im Zusammenhang mit Masken und N95/P2-Atemschutzgeräten. Die Ergebnisse können sich ändern, wenn weitere Beweise verfügbar werden. Relativ wenige Menschen befolgten die Leitlinien zum Tragen von Masken oder zur Handhygiene, was die Ergebnisse der Studien beeinflusst haben könnte. 

Wie aktuell ist dieser Nachweis?
Wir haben Evidenz eingeschlossen, die bis Oktober 2022 veröffentlicht wurde.

Wem nutzt die Coronapandemie?

Ich sehe als Mitspieler China, die Pharmaindustrie, den digital-finanziellen Komplex, den WEF und so gut wie alle westlichen Regierungen. Geplant und durchgespielt wurde die weltweite Katastrophe schon mehrere Male. Nach Event 201 war man sich sicher, dass es nun funktionieren würde, nachdem man die bisher in fehlgeschlagenen Versuchen nicht eingeweihten Medien mit ins Boot geholt hatte. Leider hatte man aber die sozialen Medien vergessen, weshalb es wieder nicht rund lief.

Wer hat welchen Vorteil:

China – Sie sind der Auslöser einer Pandemie, die im eigenen Land aber schnell “überwunden” und dann verschwunden sein wird. Im Laufe der Überwindung soll eine komplette Überwachung der Bevölkerung etabliert werden. Als Nebeneffekt können sie alle Preise rund um Produktion und Transport verzehnfachen und werden zur wirtschaftlichen Weltmacht.

Pharma – Geld, das reicht als Ziel. Sie versuchen schon seit 20 Jahren, mRNA als neuen Wirkstoff zu vermarkten.

Digital-finanzieller Komplex – Hier geht es natürlich auch um Geld, aber meiner Ansicht nach noch viel mehr um Macht. Vor allem Bill Gates möchte sich als Retter der Menschheit darstellen. Seine fragwürdigen Impfexperimente in Afrika wurden ja unlängst allgemein bekannt. Ich kann das sogar irgendwie nachvollziehen. Wenn man quasi unendlich viel Geld angehäuft hat, die IT-Welt dominiert und noch geistig fit ist, sucht man sich ein neues Hobby.

WEF – Schwab möchte den Great Reset durchführen, wie er ja auch offen zugibt. Da kommt ihm eine Pandemie inkl. Energie- und Versorgungsproblemen gerade recht.

Westliche Regierungen – Diese nutzen die Pandemie, um von ihrer katastrophalen Finanzpolitik abzulenken bzw. dieser die Schuld daran zu geben. Markus Krall hat 2018 eine Inflation/Depression für 2022 vorausberechnet und fragte damals, wie die Regierungen das ihren Völkern verkaufen wollen. Jetzt wissen wir es.

Wer an oberster Position die Strippen zieht und alles koordiniert, ist mir bisher noch unklar, aber auch das wird sich später noch offenbaren.

 

Alternative Websites für alternative Medien

Aktuell wird schneller zensiert, als man posten kann. Das scheint einige große alternative Medien wie z.B. Basta Berlin recht unvorbereitet getroffen zu haben. Ihr Account auf YouTube war von einem Tag auf den anderen weg und ich habe nichts mehr von ihnen gelesen oder gesehen.

Deshalb kam ich auf die Idee, hier einmal kurz die Dienste zu nennen, bei denen man sich anmelden sollte, um bei einer Sperre nicht sprichwörtlich im Dunkeln zu sitzen.

AnbieterURLBeschreibung
Rumblehttps://rumble.com/Video-Hoster
Telegramhttps://telegram.org/Messenger mit riesigen Gruppen und Streamingmöglichkeit
Bitchutehttps://www.bitchute.com/Video-Hoster
Odyseehttps://odysee.com/Video-Hoster
Webhosterz.B. https://www.netcup.de/Eigener Server mit z.B. Nextcloud, Mailserver, Mailinglisten, Forum. Kosten mit Domain ca. 80€ pro Jahr

Menschliche Lichtkörper und injizierte Betriebssysteme

Ich bin auf einen Beitrag auf Facebook gestoßen: https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=1035863830333482&id=100073806510478&sfnsn=scwspwa

Dort wird darüber geredet, dass durch die mRNA-Spritzungen ein Bauplan in den Körper eingebracht wird, den ein anschließend in den Körper gelangtes gewöhnliches Coronavirus zur Rekombination nutzt, um tödlicher zu werden. Den Effekt sollen wir im März 2022 erleben können, wenn offenbar massenweise gespritzte Menschen sterben werden, sobald sie sich mit Corona infizieren.

Im Video wird ein Link genannt, dem ich ebenfalls gefolgt bin und der zu einer Telegram-Gruppe führt: https://t.me/kontextualisierungdefragmentieru

Dort kann wohl Jeder posten. Der Beitrag https://t.me/KontextualisierungDefragmentieru/31573 handelt von der Möglichkeit, per Spritzungen ein “Betriebssystem” in den Körper zu bringen, welches anschließend von außen unter anderem mittels Licht gesteuert werden und das gesamte Bewusstsein übernehmen kann. Dort wird auch von einem “Lichtkörper” berichtet, der durch Aussendung von Photonen durch die menschlichen Zellen erzeugt wird. Das ist wohl auch unter dem Begriff “Seele” bekannt.

Mein Kommentar unter dem ersten Video:
Es ist durchaus denkbar, dass irgendwann einmal die Möglichkeit besteht, bestimmte mRNA-Programme in den Körper zu bringen, die z.B. Krankheiten besser heilen können als die eigene DNA (Hyposprays in Star Trek?). Die Informationen in diesen mRNA sind aber sehr begrenzt. Hier von einem Betriebssystem zu sprechen, ist sehr weit hergeholt. Und da es unvorhersehbare Nebenwirkungen geben kann, wenn der Code fehlerhaft ist, wurden diese Behandlungen auch weltweit nie erlaubt.

Durch die Corona-Plandemie wurde der Pharmaindustrie jetzt erstmals die Erlaubnis erteilt, dies weltweit an Menschen zu testen, was in meinen Augen ein unverzeihlicher Fehler ist. Zumal hier ja nicht der Bauplan zur Heilung einer Krankheit eingespritzt wird, sondern zur Erschaffung eines „Feindes“ des Körpers, der Spike-Proteine. Dadurch werden die produzierenden Zellen selbst zum Feind und werden infolgedessen vom Immunsystem bekämpft, was die massenhaften Nebenwirkungen erklärt. Denn diese Spike-Proteine befinden sich nicht wie beim Virus nur im Atmungssystem, sondern können sich im ganzen Körper verbreiten und so Organversagen oder Thrombosen bewirken.

Macht euch selbst ein Bild von diesen Thesen.

Erkenntnisse zu Corona/Omikron

Behörde @PEI_Germany belegt in Studie, dass Immunität weit über 430 Tage reicht:
https://www.reuters.com/business/healthcare-pharmaceuticals/prior-covid-infection-more-protective-than-vaccination-during-delta-surge-us-2022-01-19/

Genesung wirkt besser als “Impfung”:
https://www.reuters.com/business/healthcare-pharmaceuticals/prior-covid-infection-more-protective-than-vaccination-during-delta-surge-us-2022-01-19/

“Impfung” nach Genesung nutzlos:
https://www.youtube.com/watch?v=25-iJKPA1CA&t=1s
https://www.cdc.gov/mmwr/volumes/71/wr/mm7104e1.htm#contribAff

Vergleich der natürlichen Immunität gegen SARS-CoV-2 mit der durch den Impfstoff induzierten Immunität: Reinfektionen versus Durchbruchsinfektionen:
https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2021.08.24.21262415v1

Im Kampf gegen Corona wurden vor allem zwei Dinge durchgesetzt: Social Distancing und Lockdowns. Jetzt weisen zwei Studien nach: Beides hat nichts gebracht.
https://weltwoche.ch/daily/im-kampf-gegen-corona-wurden-vor-allem-zwei-dinge-und-durchgesetzt-social-distancing-und-lockdowns-jetzt-weisen-zwei-studien-nach-beides-hat-nichts-gebracht-schlimmer-noch-beide-massnahmen-haben/

Die Evidenzlage zu Mund-Nasen-Bedeckungen
https://www.aerzteklaerenauf.de/masken/index.php

Die Maske: Symbol der Unterwerfung
https://www.wodarg.com/masken/

Wie werden respiratorische Erkrankungen ermittelt/gemeldet?

Es werden seit Jahren jährlich die “Grippe-Kranken” gemeldet. Damit sind großteils Influenza-Erkrankte gemeint, denn das ist die häufigste Ursache für respiratorische Erkrankungen.

Sagen wir mal, 50.000 respiratorisch Erkrankte werden in einem Jahr gemeldet. Davon sind nur ca. 500-1500 Fälle wirklich als mit Influenza erkrankt ermittelt worden. Bei allen anderen Erkrankten ist das Virus unbekannt. Sie wurden bis 2019 den an Influenza Erkrankten zugerechnet. Dies vor allem, weil es egal ist, an welchem Virus die Leute erkranken. Die Symptome sind identisch, die Heilung ebenso: Leg Dich ins Bett, bis Du nach ca. einer Woche wieder gesund bist. Wenige besonders empfindliche Menschen, die sehr alt sind und/oder Vorerkrankungen haben, können sehr schwer erkranken oder sogar sterben. Aber das ist der normal.

2020 wird ein PCR-Test entwickelt, der Corona-Erkrankungen diagnostizieren kann. Gehen wir einmal davon aus, dass dieser Test valide ist.

Nahezu alle Personen, die eine respiratorische Erkrankung zeigen, werden jetzt als an Corona erkrankt ermittelt. Damit fällt das Zuschlagen dieser Personen als an Influenza erkrankt weg.

Das Ergebnis ist: Es werden nur noch wenige Menschen als an Influenza erkrankt gemeldet, aber sehr viele als an Corona erkrankt.

Meine Hypothese ist: In den vergangenen Jahren waren alle nicht ermittelbaren Erkrankungen durch Corona verursacht. Es wurde nicht ermittelt, weil es keinen Test gab – und den gab es nicht, weil Corona als harmlose Erkrankung galt. Es gibt einen Multi-Test, der auf die bekannten 20 “gefährlichen” respiratorischen Viren testet, darunter Influenza 1 und 2, Rhino und andere. Corona ist nicht dabei, weil es als zu harmlos gilt. Das erklärt Wodarg hervorragend in seinem Buch.

Corona blieb unentdeckt, weil es nicht gefährlich ist und es niemanden interessiert hat. Jetzt wird darauf getestet und es wird “entdeckt”. An der Situation hat sich nichts geändert. Corona war immer da und wird es immer sein. Ein stark mutierendes Virus kann man mit “Impfungen” nicht eindämmen, was schon immer klar war.

Alternative Medien

Für alle Leute, die neu sind oder ihre Vernetzungen erweitern wollen, habe ich hier einmal meine Daten zusammengefasst.

Telegram Kanäle, durch Suche zu finden.
Report24.news
ScienceFiles
AUF1
anonymousnews.org
GutmenschenKeule
Nikolai Binner

YouTube Kanäle
https://www.youtube.com/c/TimKellner
https://www.youtube.com/c/Oliver
https://www.youtube.com/c/HalloMeinung
https://www.youtube.com/c/BorisReitschuster
https://www.youtube.com/user/wwwNACHDENKSEITENde
https://www.youtube.com/c/MorgenseinKaiser
https://www.youtube.com/user/CharlesKruegerKanal
https://www.youtube.com/c/NikolaiBinner
https://www.youtube.com/channel/UChBJrKb8HB1ViYagR7a-K4g
https://www.youtube.com/channel/UCZAnY7eNSydfTCooQmreUJQ
https://www.youtube.com/channel/UC1532ZHC-nyxEgnqzPCyOGg
https://www.youtube.com/c/GunnarKaiserTV
https://www.youtube.com/channel/UCYFJQqQf7yuUBlLExlvW_iA
https://www.youtube.com/channel/UCewct_rIWiTbaB7o7S8J0oA
https://www.youtube.com/channel/UC-q8URCNmX5Wg4R9kXtW4tg
https://www.youtube.com/c/LangemannMedien
https://www.youtube.com/c/OVALmedia

Twitter
https://twitter.com/DerInformant_/status/1448630692972318724?s=20
https://twitter.com/AusFuzzy
https://twitter.com/Fuechsinvonwelt
https://twitter.com/holmenkollin
https://twitter.com/Jane_Banane__
https://twitter.com/LuanaNussbaum
https://twitter.com/veit_markus
https://twitter.com/BaskervilleVon
https://twitter.com/MartinCJanssen
https://twitter.com/DanieleGanser
https://twitter.com/FelixPatriot18
https://twitter.com/MGGA2021h
https://twitter.com/oliver93877389
https://twitter.com/Claas100
https://twitter.com/Dalia85154955
https://twitter.com/Moonchi83497893
https://twitter.com/JohannesNormann
https://twitter.com/Achgut_com
https://twitter.com/Eddy_Bernayz
https://twitter.com/manaf12hassan
https://twitter.com/imondex
https://twitter.com/JahnTeam
https://twitter.com/findelchen
https://twitter.com/artemi_ecrit
https://twitter.com/DigitalerC
https://twitter.com/neulandrebellen
https://twitter.com/AlexanderKekule
https://twitter.com/FlorianPost
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https://twitter.com/docbrandenburg
https://twitter.com/Bauer_Bernd59
https://twitter.com/PeterBorbe
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https://twitter.com/argonerd
https://twitter.com/NorbertBolz
https://twitter.com/nikitheblogger
https://twitter.com/Pietbull47
https://twitter.com/ben_brechtken
https://twitter.com/lara23021997
https://twitter.com/Freavonwegen
https://twitter.com/TeamRealityDE
https://twitter.com/DerUnglaeubige
https://twitter.com/wodarg
https://twitter.com/GunnarKaiser
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https://twitter.com/holgerkopp
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https://twitter.com/TBreitschneider
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https://twitter.com/Charles_Krueger
https://twitter.com/DrPuerner
https://twitter.com/ainyrockstar
https://twitter.com/punktpreradovic
https://twitter.com/PeaceLo77602490

Wer sich hier nicht findet, aber gern sehen möchte, der/die/das schreibe mir mit einem Link an tfriedrich999@gmail.com.

Kommentar zu https://peds-ansichten.de/2021/07/inzidenz-grossbritannien-fake-tagesspiegel/

Vielen Dank für diesen Text. Er ist ein weiterer Baustein, um diesen Wahnsinn zu erklären. Leider werden ihn nur Leute lesen, die ohnehin schon kritisch/Selbstdenker sind. “Gläubige” werden ihn wie der Teufel das Weihwasser scheuen. Nach jetzt über einem Jahr mit vielen Studien und Analysen ist klar, dass alles ein Fake war. Wenn ich als ITler und damit analytisch denkender Mensch das begriffen habe, müssten es auch alle Politiker bzw. deren Berater erkannt haben. Damit bleiben wenige Optionen, wieso weitergemacht wird. Entweder ist es Dummheit – was ich vielen, aber nicht allen Politikern unterstelle – oder es ist Bosheit, weil sie einen Plan verfolgen. Und diesen Plan werden sie weiter verfolgen, bis ihnen das Handwerk gelegt wird. Das kann aber nur durch Gerichte erfolgen, die offensichtlich keine “Lust” dazu haben oder ihrerseits zu dumm/unwissend sind.
Es läuft alles auf “dumm oder böse” hinaus.
Wie sollen wir dagegen ankommen? Ich sehe leider keine Lösung, nur den Untergang unserer Kultur. Und das nicht nur wegen des Corona-Irrsinns, sondern auch wegen der Zerstörung der Energiewirtschaft, der Kfz-Industrie, der chemischen Industrie.
Prognose, die ich schon 2018 aufschrieb;
https://www.bloghuette.eu/2021/05/deutschland-hat-fertig-2/
Wenn ich das alles als fachfremder ITler erkannt habe durch jahrelange Analysen, dann muss es auch jeder “Profi” erkannt haben. Aber es passiert nichts. Kinder hüpfen und “streiken”, damit es unseren Nachfahren einmal gut geht, fordern aber gleichzeitig, dass keine Kinder mehr geboren werden, jedenfalls keine deutschen.
Grüne fordern, dass Abtreibung bis zur Geburt erlaubt wird.
Wie sähe unsere Welt heute aus, wenn die Eltern von Einstein, Galilei, Marco Polo, Gutenberg, Leonardo da Vinci, Kopernikus, Magellan, Kepler, Isaac Newton, Charles Darwin, Thomas Alva Edison, Marie Curie usw. ihre Kinder abgetrieben hätten?

Übersetzung von http://www.nssoud.cz/NSS-dnesnim-rozsudkem-zrusil-s-odlozenou-ucinnosti-o-3-dny-mimoradne-opatreni-Ministerstva-zdravotnictvi-regulujici-noseni-ochrannych-prostredku-dychacich-cest/art/32905

MIT DEM HEUTIGEN URTEIL WIRD EINE DRINGLICHKEITSMASSNAHME DES GESUNDHEITSMINISTERIUMS, DIE DAS TRAGEN VON ATEMSCHUTZGERÄTEN REGELT, MIT EINER VERZÖGERUNG VON 3 TAGEN AUFGEHOBEN.
Mit seinem heutigen Urteil hat das Oberste Verwaltungsgericht die außerordentliche Maßnahme des Gesundheitsministeriums vom 29. Juni 2021, Nr. MZDR 15757/2020-55/MIN/KAN, zur Regelung des Tragens von Atemschutzgeräten. Bei dem Kläger handelte es sich um eine Person, die an einer langwierigen Atemwegserkrankung leidet, die das Tragen einer Atemschutzmaske erheblich erschwert, und die außerdem hohe Werte an Antikörpern infolge der Covid-19-Krankheit aufweist.

Das Oberste Verwaltungsgericht hat bereits eine ähnliche Maßnahme von Anfang April dieses Jahres mit Urteil vom 27. Mai 2021, Nr. 7 Ao 6/2021-112, und eine ähnliche Maßnahme von Ende April mit Urteil vom 11. Juni 2021, Nr. 10 Ao 12/2021-81, für rechtswidrig erklärt. In beiden Fällen geschah dies, weil die Gründe für diese Maßnahmen völlig unzureichend waren. Obwohl das Oberste Verwaltungsgericht in diesen Urteilen ausdrücklich beschrieben hat, in welche Richtung die Begründung geändert werden sollte, um sie überprüfbar zu machen, hat das Gesundheitsministerium mehr als einen Monat nach dem ersten Urteil immer noch nicht die meisten der angeblichen Mängel der jetzt erlassenen Maßnahme behoben. Insbesondere hat es entgegen den eindeutigen Anforderungen des Pandemiegesetzes die mit dem Tragen von Atemschutzmasken über einen längeren Zeitraum verbundenen Risiken nicht bewertet und folglich die Verhältnismäßigkeit des Eingriffs in die Rechte der betroffenen Personen nicht geprüft. Obwohl das Ministerium nicht bestreitet, dass das Tragen einer Atemschutzmaske insbesondere für einige kranke Personen kompliziert sein kann, hat es erneut versäumt, diesen Punkt in der Begründung der Maßnahme zu berücksichtigen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Risiken des Tragens einer Atemschutzmaske in manchen Fällen größer sind als die des Nichttragens, wie der Rechtsmittelführer im vorliegenden Fall zutreffend dargelegt hat und wie es sich aus seiner persönlichen Situation ergibt.

Das Ministerium hat es auch versäumt, andere angebliche Mängel zu beheben, wie z. B. die Bereitstellung von funktionalen Verweisen auf Expertenstudien oder eine kurze Zusammenfassung der Schlussfolgerungen fremdsprachiger Studien in tschechischer Sprache.

Der Präsident der Achten Kammer des Obersten Verwaltungsgerichts, Petr Mikeš, erklärte: “In einem Rechtsstaat ist es nicht möglich, dass sich die Exekutive über die klar zum Ausdruck gebrachte Meinung des Gerichts hinwegsetzt und die Justiz daran hindert, die Grundsätze eines demokratischen Rechtsstaats zu beachten, der auf der Achtung der Rechte und Freiheiten des Menschen und der Bürger beruht. Der Rechnungshof verlangt vom Ministerium nur, dass es die im Pandemiegesetz eindeutig festgelegten Anforderungen an die Rechtfertigung erfüllt. Doch das Ministerium ist nicht in der Lage, diese Anforderung zu erfüllen.

Das Gericht prüfte daher, ob die Maßnahme mit sofortiger Wirkung oder sogar rückwirkend aufgehoben werden sollte. Es durfte jedoch nicht übersehen werden, dass die Maßnahme auch für Situationen gilt, in denen ein deutlich erhöhtes Infektionsrisiko für gefährdete Gruppen besteht, d. h. z. B. für Besuche von Patienten in Gesundheitseinrichtungen oder von Nutzern sozialer Dienste in Einrichtungen für soziale Dienste. Er gab dem Ministerium daher zumindest eine kurze Frist, um die Situation zu bereinigen.

“Der Gerichtshof räumt ein, dass es nicht wünschenswert ist, dass die betreffende Pflicht selbst in sehr risikoreichen Situationen für einen bestimmten Zeitraum überhaupt nicht auferlegt wird. Leider drängt das Gesundheitsministerium das Gericht jedoch allmählich zu dieser Lösung, wenn es trotz wiederholter konkreter Kritik seitens des Gerichts nicht in der Lage ist, die Mängel zu beheben. Daher kann ein solches Vorgehen in Zukunft nicht ausgeschlossen werden, da das Gericht keine andere Möglichkeit hat, das Ministerium zu zwingen, die klar formulierte Rechtsauffassung zu respektieren”, fügte Richter Mikeš hinzu.

Nach Ansicht des Obersten Verwaltungsgerichts führt die wiederholte Nichtbeachtung der Schlussfolgerungen des Gerichts zu Rechtsunsicherheit für die Adressaten, aber auch für die Behörden, die die Erfüllung der auferlegten Verpflichtungen kontrollieren. Die Folge sind auch unnötige Kosten (nicht nur in Form von wiederholten Kostenübernahmen für erfolgreiche Kläger), sondern auch eine weitere Überlastung des ohnehin schon überlasteten Systems der Verwaltungsgerichtsbarkeit, in dem die Verwaltungsgerichte, anstatt die Rechte anderer Personen in nicht prioritären Angelegenheiten zu schützen, immer wieder auf dieselben wiederholten Fehler des Ministeriums hinweisen müssen.

Informationen zum Urteil vom 27. Juli 2021 in der Rechtssache Nr. 8 Ao 17/2021. Das vollständige Urteil ist unter www.nssoud.cz veröffentlicht.
*** Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) ***