Jul
27
2021
0

Übersetzung von http://www.nssoud.cz/NSS-dnesnim-rozsudkem-zrusil-s-odlozenou-ucinnosti-o-3-dny-mimoradne-opatreni-Ministerstva-zdravotnictvi-regulujici-noseni-ochrannych-prostredku-dychacich-cest/art/32905

MIT DEM HEUTIGEN URTEIL WIRD EINE DRINGLICHKEITSMASSNAHME DES GESUNDHEITSMINISTERIUMS, DIE DAS TRAGEN VON ATEMSCHUTZGERÄTEN REGELT, MIT EINER VERZÖGERUNG VON 3 TAGEN AUFGEHOBEN.
Mit seinem heutigen Urteil hat das Oberste Verwaltungsgericht die außerordentliche Maßnahme des Gesundheitsministeriums vom 29. Juni 2021, Nr. MZDR 15757/2020-55/MIN/KAN, zur Regelung des Tragens von Atemschutzgeräten. Bei dem Kläger handelte es sich um eine Person, die an einer langwierigen Atemwegserkrankung leidet, die das Tragen einer Atemschutzmaske erheblich erschwert, und die außerdem hohe Werte an Antikörpern infolge der Covid-19-Krankheit aufweist.

Das Oberste Verwaltungsgericht hat bereits eine ähnliche Maßnahme von Anfang April dieses Jahres mit Urteil vom 27. Mai 2021, Nr. 7 Ao 6/2021-112, und eine ähnliche Maßnahme von Ende April mit Urteil vom 11. Juni 2021, Nr. 10 Ao 12/2021-81, für rechtswidrig erklärt. In beiden Fällen geschah dies, weil die Gründe für diese Maßnahmen völlig unzureichend waren. Obwohl das Oberste Verwaltungsgericht in diesen Urteilen ausdrücklich beschrieben hat, in welche Richtung die Begründung geändert werden sollte, um sie überprüfbar zu machen, hat das Gesundheitsministerium mehr als einen Monat nach dem ersten Urteil immer noch nicht die meisten der angeblichen Mängel der jetzt erlassenen Maßnahme behoben. Insbesondere hat es entgegen den eindeutigen Anforderungen des Pandemiegesetzes die mit dem Tragen von Atemschutzmasken über einen längeren Zeitraum verbundenen Risiken nicht bewertet und folglich die Verhältnismäßigkeit des Eingriffs in die Rechte der betroffenen Personen nicht geprüft. Obwohl das Ministerium nicht bestreitet, dass das Tragen einer Atemschutzmaske insbesondere für einige kranke Personen kompliziert sein kann, hat es erneut versäumt, diesen Punkt in der Begründung der Maßnahme zu berücksichtigen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Risiken des Tragens einer Atemschutzmaske in manchen Fällen größer sind als die des Nichttragens, wie der Rechtsmittelführer im vorliegenden Fall zutreffend dargelegt hat und wie es sich aus seiner persönlichen Situation ergibt.

Das Ministerium hat es auch versäumt, andere angebliche Mängel zu beheben, wie z. B. die Bereitstellung von funktionalen Verweisen auf Expertenstudien oder eine kurze Zusammenfassung der Schlussfolgerungen fremdsprachiger Studien in tschechischer Sprache.

Der Präsident der Achten Kammer des Obersten Verwaltungsgerichts, Petr Mikeš, erklärte: „In einem Rechtsstaat ist es nicht möglich, dass sich die Exekutive über die klar zum Ausdruck gebrachte Meinung des Gerichts hinwegsetzt und die Justiz daran hindert, die Grundsätze eines demokratischen Rechtsstaats zu beachten, der auf der Achtung der Rechte und Freiheiten des Menschen und der Bürger beruht. Der Rechnungshof verlangt vom Ministerium nur, dass es die im Pandemiegesetz eindeutig festgelegten Anforderungen an die Rechtfertigung erfüllt. Doch das Ministerium ist nicht in der Lage, diese Anforderung zu erfüllen.

Das Gericht prüfte daher, ob die Maßnahme mit sofortiger Wirkung oder sogar rückwirkend aufgehoben werden sollte. Es durfte jedoch nicht übersehen werden, dass die Maßnahme auch für Situationen gilt, in denen ein deutlich erhöhtes Infektionsrisiko für gefährdete Gruppen besteht, d. h. z. B. für Besuche von Patienten in Gesundheitseinrichtungen oder von Nutzern sozialer Dienste in Einrichtungen für soziale Dienste. Er gab dem Ministerium daher zumindest eine kurze Frist, um die Situation zu bereinigen.

„Der Gerichtshof räumt ein, dass es nicht wünschenswert ist, dass die betreffende Pflicht selbst in sehr risikoreichen Situationen für einen bestimmten Zeitraum überhaupt nicht auferlegt wird. Leider drängt das Gesundheitsministerium das Gericht jedoch allmählich zu dieser Lösung, wenn es trotz wiederholter konkreter Kritik seitens des Gerichts nicht in der Lage ist, die Mängel zu beheben. Daher kann ein solches Vorgehen in Zukunft nicht ausgeschlossen werden, da das Gericht keine andere Möglichkeit hat, das Ministerium zu zwingen, die klar formulierte Rechtsauffassung zu respektieren“, fügte Richter Mikeš hinzu.

Nach Ansicht des Obersten Verwaltungsgerichts führt die wiederholte Nichtbeachtung der Schlussfolgerungen des Gerichts zu Rechtsunsicherheit für die Adressaten, aber auch für die Behörden, die die Erfüllung der auferlegten Verpflichtungen kontrollieren. Die Folge sind auch unnötige Kosten (nicht nur in Form von wiederholten Kostenübernahmen für erfolgreiche Kläger), sondern auch eine weitere Überlastung des ohnehin schon überlasteten Systems der Verwaltungsgerichtsbarkeit, in dem die Verwaltungsgerichte, anstatt die Rechte anderer Personen in nicht prioritären Angelegenheiten zu schützen, immer wieder auf dieselben wiederholten Fehler des Ministeriums hinweisen müssen.

Informationen zum Urteil vom 27. Juli 2021 in der Rechtssache Nr. 8 Ao 17/2021. Das vollständige Urteil ist unter www.nssoud.cz veröffentlicht.
*** Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) ***

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Mai
20
2021
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Deutschland hat fertig

Meine Prognose (die ich schon 2018! aufschrieb):

• Die Grünen werden in Deutschland immer stärker werden und in Zukunft alle Themen bestimmen. Es werden massenhafte Verbote und Steuern eingeführt (wie z.B. die CO2 Steuer).

• Für die Industrie wird der Standort Deutschland zu teuer und unsicher, sie werden ihre Standorte im Land abbauen.

• Die Energiewirtschaft in Deutschland wird abgebaut. Die Kohlekraftwerke werden ins Ausland verkauft – die Planungen laufen bereits – und dort werden sie kräftig Energie produzieren, die Deutschland dann teuer einkaufen muss.

• Die Hauptlast der Steuern wird durch ca. 15 Millionen Deutsche erwirtschaftet. Die Älteren von ihnen werden in Rente gehen, die Jüngeren werden in andere Länder auswandern, in denen sie noch vernünftig leben können.

• Das Land wird nach und nach deindustrialisiert.

• Irgendwann in den nächsten 10 Jahren wird die restliche Welt bemerken, dass Deutschland die Ingenieure und Industrie wegbrechen. Dann wird das Land im Rating abgewertet, wodurch weitere Kredite kostspielig werden und nicht mehr finanzierbar sind.

• Die EU wird daran zerbrechen, weil der Goldesel Deutschland wegfällt.

• Militär und Polizei werden massiv heruntergefahren, was Deutschland gegenüber den eingewanderten Clans hilflos macht. Diese werden die Städte übernehmen und letztendlich auch die Landesführung.

• Wird Deutschland zu dem Zeitpunkt nicht massiv und mit Militäreinsatz von den USA unterstützt, wird es in die Bedeutungslosigkeit abstürzen. Aber wieso sollte die USA so einem Land helfen? Wir haben keine Bodenschätze, eine Industrie haben wir dann auch nicht mehr. Die klugen Köpfe sind ausgewandert.

• Die Versorgung vor allem der älteren Menschen wird nicht mehr gewährleistet sein.

• Die Linken und Grünen werden sich zusammen mit den Moslems das Land teilen und so lange hier weiterleben, wie sie es können. Danach wandern sie ab oder sterben aus.

• In 20 Jahren wird es ein einziger Überlebenskampf in Deutschland werden.

• Deutschland hat fertig.

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Mai
14
2021
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Gründe für die Plandemie

Ich kann keine logische Begründung für eine geplante Bevölkerungsreduzierung herleiten. Die Impfnebenfolgen treffen zumeist die produktive Bevölkerung und unterscheiden nicht nach deren Effizienz. Sowohl Corona als auch die Impfungen ziehen eher geringe Opferzahlen nach sich.

Bisher sehe ich nur zwei logische Gründe, wieso die Plandemie geschaffen wurde, die meiner Einschätzung nach zusammenspielen.

1) China will endlich den großen Wurf in der Weltwirtschaft machen.
China lanciert eine Story über ein paar (vier?) an einem „neuen“ SARS-Virus (also eine übliche Mutation) erkrankte Menschen. Drosten hilft ihnen als Pandemiefan und „nützlicher Idiot“, indem er in Windeseile einen Test zusammenbaut, der bei den Erkrankten positiv ausschlägt. Daraus wird logisch falsch gefolgert, dass Jeder, bei dem der Test positiv ist, auch infiziert oder sogar krank ist.(Aus A ⇒ B folgt nicht B ⇒ A)
Nachdem die Viruswelle in Wuhan bereits abebbt, verhängt China einen Lockdown, den es relativ kurze Zeit später wieder beendet. Danach ist das Virus „ausgestorben“, was wohl daran liegt, dass nicht anlasslos darauf getestet wird.
Die restlichen Wirtschaftsnationen werden durch die WHO und teilweise hohe Zahlungen dazu gebracht, über Monate einen Lockdown zu verhängen, der deren Wirtschaft zerstört. China erhöht massiv seine Preise vor allem für Speditionen und verdient sich daran eine Platin-Nase. In Zukunft wird China wohl sehr viele Gewerbebetriebe in Europa aufkaufen, den Rest holt sich Amazon.

2) Bill Gates will sich als Weltretter darstellen, weil ihm langweilig ist.
Gates hatte lange Jahre einen miserablen Ruf als Super-Kapitalist, dem alles andere egal war. Dann wurde ihm geraten, zur Abwechslung mal als Menschenfreund aufzutreten, indem er z.B. eine Stiftung ins Leben ruft, die dann „gute Dinge“ gut. Das klappte relativ gut. Da er aber immer noch Kapitalist reinsten Wassers ist, will er beides miteinander verbinden – also als guter Mensch dastehen und noch ein paar weitere Milliarden Dollar machen. Er plant über mehrere Jahre hinweg mit Medien und Politikern den Ablauf einer Pandemie, wobei China sicher mit im Boot saß. Nachdem Ende 2019 das letzte Planspiel „Event 201“ sehr erfolgreich verlief – Jeder wusste jetzt, was er zu tun und zu erzählen hatte und wie er auf Gegenwehr reagieren muss – bekam China grünes Licht und startete die Corona Pandemie. Wobei man ehrlicherweise sagen muss, dass nicht China die Pandemie ausrief, sondern das WHO, nachdem es vom RKI überzeugt wurde.

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Mai
02
2021
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Deutschland hat fertig

Die ganzen (älteren) Corona- und Klima-Jünger haben sich mit Trash-TV den Denkapparat kaputt gemacht. Sie sind es gewohnt, Denken zu lassen (betreutes Denken), und zwar von den Politikern und Medien. Jene werden nicht umsonst „Meinungsmacher“ genannt. Wer keinerlei Fachwissen in Naturwissenschaften besitzt, der muss eben glauben, was andere ihm vorsetzen.

Ich habe mir die letzten 30 Jahre ständig Dokumentationen in allen möglichen Bereichen einverleibt, während die meisten Menschen ihre Zeit mit Sportsendungen, Bauer sucht Frau, Frauentausch, Dschungelcamp und ähnlichen Formaten verbringen und das sogar für die Realität halten. Vor dem Internet musste ich Bibliotheken aufsuchen oder Bücher kaufen, um mich weiterzubilden. Mit 13 Jahren fing ich damit an, wissenschaftliche Abhandlungen zu lesen, weil ich die Hintergründe verstehen wollte. Ich las zu der Zeit die Bibel zweimal komplett durch, nachdem meine ältere Schwester starb, um Antworten zu finden. Danach wurde ich Atheist und Religionskritiker.

Später hatte ich mein eigenes vernetztes BBS und diskutierte mit Menschen aus ganz Deutschland wochenlang über teils recht komplexe Themen. Ich träumte davon, dass irgendwann einmal das Wissen der Menschheit einfach und kostenlos für alle Menschen verfügbar sein würde. Dann würden alle Menschen gut informiert sein und aufgeklärt und intelligent mit dem Wissen umgehen. Mit dem Aufkommen des WWW und später Google musste ich erkennen, dass die jungen Menschen offensichtlich immer weniger von der Welt wussten, anstatt mehr. Jugendliche schrieben mich damals in ICQ an und stellten mir Fragen zu Hausaufgaben, die man in wenigen Minuten durch eine Google-Suche selbst recherchieren konnte. Doch selbst das konnten sie nicht. Die Aufmerksamkeitsspanne reduzierte sich auf die Länge einer SMS.

Heute ist eigenes Wissen unwichtig, denn man kann jede Antwort auf dem Smartphone mit Google oder Wikipedia finden. Wie akkurat die Ergebnisse sind, können die Leute nicht einschätzen, weil sie keine eigenen Kenntnisse besitzen. Nur so sind Dinge wie FFF oder die Corona-Angst zu erklären.

Und das wird auch nicht besser werden, denn die Leute haben keine Lust, sich nach der Schule oder Arbeit jeden Abend mehrere Stunden weiterzubilden. Lieber übernehmen sie Meinungen, das ist weniger anstrengend. Leider trifft das auch auf die meisten Politiker zu, wie unschwer zu erkennen ist. Wer soll uns aus diesem Schlamassel befreien? Politik, Medien, Polizei und Gerichte werden uns nicht helfen.

Also ist meine Prognose (die ich schon 2018! aufschrieb):

• Die Grünen werden in Deutschland immer stärker werden und in Zukunft alle Themen bestimmen. Es werden massenhafte Verbote und Steuern eingeführt (wie z.B. die CO2 Steuer).

• Für die Industrie wird der Standort Deutschland zu teuer und unsicher, sie werden ihre Standorte im Land abbauen.

• Die Energiewirtschaft in Deutschland wird abgebaut. Die Kohlekraftwerke werden ins Ausland verkauft – die Planungen laufen bereits – und dort werden sie kräftig Energie produzieren, die Deutschland dann teuer einkaufen muss.

• Die Hauptlast der Steuern wird durch ca. 15 Millionen Deutsche erwirtschaftet. Die Älteren von ihnen werden in Rente gehen, die Jüngeren werden in andere Länder auswandern, in denen sie noch vernünftig leben können.

• Das Land wird nach und nach deindustrialisiert.

• Irgendwann in den nächsten 10 Jahren wird die restliche Welt bemerken, dass Deutschland die Ingenieure und Industrie wegbrechen. Dann wird das Land im Rating abgewertet, wodurch weitere Kredite kostspielig werden und nicht mehr finanzierbar sind.

• Die EU wird daran zerbrechen, weil der Goldesel Deutschland wegfällt.

• Militär und Polizei werden massiv heruntergefahren, was Deutschland gegenüber den eingewanderten Clans hilflos macht. Diese werden die Städte übernehmen und letztendlich auch die Landesführung.

• Wird Deutschland zu dem Zeitpunkt nicht massiv und mit Militäreinsatz von den USA unterstützt, wird es in die Bedeutungslosigkeit abstürzen. Aber wieso sollte die USA so einem Land helfen? Wir haben keine Bodenschätze, eine Industrie haben wir dann auch nicht mehr. Die klugen Köpfe sind ausgewandert.

• Die Versorgung vor allem der älteren Menschen wird nicht mehr gewährleistet sein.

• Die Linken und Grünen werden sich zusammen mit den Moslems das Land teilen und so lange hier weiterleben, wie sie es können. Danach wandern sie ab oder sterben aus.

• In 20 Jahren wird es ein einziger Überlebenskampf in Deutschland werden.

• Deutschland hat fertig.

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Apr
09
2021
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Coronismus

Coronismus := die zwanghafte Angst, durch Eigenverschulden Schaden für andere Menschen zu verursachen, indem man z.B. Jemanden mit Covid-19 ansteckt. Die Angst ist nur zu mildern, indem man sämtliche Entscheidungen an eine höhere Stelle abgibt und alles tut, was diese will. Damit ist man selbst nicht mehr für irgendwelche Auswirkungen verantwortlich.

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Apr
08
2021
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Jan
07
2021
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„Fakten“ zu Corona und deren Widerlegung

Entnommen unter anderem https://www.nzz.ch/wissenschaft/coronavirus-neueste-erkenntnisse-aus-aktuellen-studien-ld.1559237

Behauptung:

Ein R-Wert = x bedeutet, dass jeder infizierte Mensch x weitere ansteckt. Deshalb muss man bei höheren R-Werten alle Menschen wegsperren, damit sie sich nicht gegenseitig anstecken.

Fakt:

Die Forschung geht davon aus, dass vornehmlich Superspreader für die Verbreitung von Infektionen verantwortlich sind. „Man schätzt, dass 80 Prozent aller Ansteckungen auf das Konto von 10 bis 20 Prozent der Infizierten gehen. Im Umkehrschluss bedeutet das: Die große Mehrheit der Infizierten steckt nie eine andere Person an.“ (zu finden unter 14. August).
So sind auch die Clusterbildungen z.B. bei Tönnies sowie in einzelnen Städten gut zu erklären.

Behauptung:

Corona ist ein Killervirus. Auch Kinder sind besonders gefährdet.

Fakt:

Bei Kindern und jungen Erwachsenen liegt die IFR (die Zahl der Verstorbenen geteilt durch diejenige der Infizierten) praktisch bei null. Das heißt, Todesfälle in dieser Altersgruppe sind die absolute Ausnahme. Mit zunehmendem Alter der Infizierten steigt die IFR exponentiell an.

  • Bei den 50- bis 59-Jährigen beträgt sie 0,3 Prozent, das heißt 3 von 1000 Infizierten sterben.
  • Bei den 60- bis 69-Jährigen beträgt die Rate 1,3 Prozent,
  • bei den 70- bis 79-Jährigen 4 Prozent,
  • bei den 80- bis 89-Jährigen 10 Prozent und
  • bei den über 90-Jährigen 25 Prozent.

Die Zahlen besagen, dass selbst in der Gruppe der Hochbetagten der Großteil der Personen die Infektion mit Sars-CoV-2 überlebt.

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Dez
28
2020
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Unsere Zukunft vorausgesagt in einem Spiel aus den 90ern

Als ich heute wieder einmal eine Sprachnachricht über unsere mutmaßliche Zukunft verfasste, schoss mir ein Gedanke durch den Kopf: Das hast Du doch genau so schon einmal erlebt?! Ich dachte kurz nach und erinnerte mich an ein Spiel aus den 90ern – also noch vor dem World Wide Web. Es trägt den Namen Syndicate

Es gibt auf YouTube eine Beschreibung des Spiels.

Vergleicht das mal mit dieser Rezension.

Folgendes sind die Prämissen in diesem Spiel:

  • Den Menschen wurde vor Jahren von einigen Großkonzernen ein Chip kostengünstig in den Nacken implantiert mit den Argumenten, dass man dann immer auf dem neusten Stand bei den Nachrichten sei, sich jederzeit mit anderen Menschen unterhalten könne, die Gesundheit überprüfen könne usw. Dies wurde auch gern angenommen.
  • Nachdem alle Menschen einen Chip besaßen, wurden diese umprogrammiert und fortan die Menschen unbewusst dazu manipuliert, nur noch bei den jeweiligen Herstellerfirmen zu kaufen. Dabei wurden ihre täglichen Gewohnheiten ständig analysiert, um ein Gewinnmaximum zu erzielen.
  • Obwohl die Lebensbedingungen recht schlecht sind, wird den Menschen über die Chips vermittelt, dass sie in einer sauberen und gerechten Welt leben und sich nicht beschweren müssen.
  • Im Laufe der Zeit fielen die Regierungen und die wenigen Großkonzerne übernahmen – unbemerkt von den Massen – die Macht.
  • Die Konzerne setzen Agenten ein, normale Bürger, die gegen ihren Willen entführt, speziell geschult, mit speziellen Chips versehen und in Rüstungen „eingeschweißt“ werden, um ferngesteuert die „Abtrünnigen“ (sprich Kritiker) zu bekämpfen, aber auch gegnerische Agenten.
  • Städte werden im Firmensprech als „Retail Outlets“ bezeichnet, die es zu kontrollieren gilt.
  • Man spielt einen Agenten, der Regionen von anderen Konzernen übernehmen muss, dadurch deren Steuereinnahmen erhält und sich und sein Team damit aufrüstet,  in Bereichen wie Waffen, Rüstung oder „Überzeugungsfähigkeit“, um andere Menschen zu beeinflussen.
  • In dieser „neuen Weltordnung“ kämpfen also die Konzerne um Marktmacht und gehen dabei sprichwörtlich über Leichen.

Zieht selbst eure Schlüsse, wie eine Spielfirma Anfang der 90er solche Szenarien erdenken konnte, die jetzt Wirklichkeit werden.

 

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Nov
24
2020
0
Okt
07
2020
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Kommentar zur Studie „So wirksam ist eine Maskenpflicht wirklich“

Original: https://www.welt.de/wirtschaft/article217310480/Corona-So-wirksam-ist-eine-Maskenpflicht-wirklich.html

Was ist besonders an der Studie? Kaum Jemand streitet ab, dass die Masken eine gewisse Wirkung haben. Wenn es danach geht, um jeden Preis möglichst viele Menschen vor allem Schaden zu schützen, habe ich ein paar Vorschläge:
1) Niemand geht mehr aus dem Haus.
2) Niemand arbeitet mehr.
3) Niemand macht etwas im Haushalt.
4) Natürlich fährt auch Niemand mehr Auto, schon wegen 1).
5) Niemand geht mehr ins Krankenhaus (Keime).

Durch alle diese Tätigkeiten kommen zig tausendfach mehr Leute zu Schaden, als durch das maskenlose Ausatmen großteils gesunder Menschen.
Was haben diese Angsthasen vor, die offenbar keinerlei Bildung in Biologie besitzen?

Sie erschaffen Generationen von Menschen, die keinen Viren oder Bakterien ausgesetzt sind. Damit bildet sich kein vernünftiges Immunsystem bei ihnen, sodass in ein paar Generationen die Menschen ständig Masken – und vermutlich auch Schutzanzüge – tragen MÜSSEN., weil dann wirklich jedes Virus tödlich ist. Ein schwaches Immunsystem führt nachgewiesenermaßen auch vermehrt zu Krebserkrankungen.

Die letzten 40 Jahre haben gezeigt, was Hygienewahn anrichtet. 50 % aller Kinder haben Allergien. Zu meiner Zeit kannte ich nur ein einziges.

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